Bericht vom Neujahrsempfang 2017 – Mit voller Kraft ins Wahljahr

 

Der Kalender für das Jahr 2017 ist schon jetzt gut gefüllt. Mit den Wahlkämpfen für die Bundestags- und Landtagswahl stehen zwei große Ereignisse an. Begonnen hat der Unterbezirk sein Jahr deswegen mit einem Neujahrsempfang, zu dem rund 80 Genossinnen und Genossen, sowie Vertreterinnen und Vertreter von Hilfsorganisationen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden zusammenkamen.

 

Die Unterbezirksvorsitzende Antje Schulte-Schoh rief den Genossinnen und Genossen zu: „Ich bin im Wahlkampfmodus, von mir aus kann es sofort losgehen!“ Sie kandidiert für den Bundestag im Wahlkreis 39, der die Stadt Osnabrück und die Gemeinden Belm, Georgsmarienhütte, Hagen, Hasbergen und Wallenhorst aus dem Landkreis Osnabrück umfasst.

Seine Bereitschaft zur Kandidatur für die Landtagswahl erklärte Innenminister Boris Pistorius. Er hat sich dazu entschlossen, sich auf das Mandat im Wahlkreis 78 (Osnabrück-West) zu bewerben. Aus der Landespolitik berichtete er, dass die SPD nach einer gewonnenen Landtagswahl die Elternbeiträge für Kindertagesstätten abschaffen wird. Die SPD ist die Partei, die am meisten von gesellschaftlichem Zusammenhalt versteht, ist sich der Innenminister sicher. Auch der Landtagsabgeordnete Frank Henning möchte Osnabrück weiter in Hannover vertreten. Als gebürtiger Schinkelaner möchte er wieder für den Wahlkreis 77 im Osten Osnabrücks antreten. Auch er begrüßte ausdrücklich den Vorstoß der niedersächsischen SPD, die Kita-Beiträge ab 2018 abzuschaffen, um junge Familien mit Kindern zu entlasten. Die SPD stehe an der Seite der kleinen Leute, betonte er generell.

Von seinen ersten Wochen in Brüssel berichtete Tiemo Wölken, der als neuer Europa-Abgeordneter ein Grußwort hielt. Er wies auf die großen Herausforderungen für die Europäische Union hin und zeigte sich erschüttert über den anwachsenden Rechtspopulismus. Dem bevorstehenden Bexit sieht er sorgenvoll entgegen und warnt vor einem weiteren Auseinanderbrechen der Union. „Die Drohungen aus Großbritannien, zur Not ein Steuerparadies zu errichten, halte ich für ein Zeichen der Hilflosigkeit. Klar ist, ein Europa à la carte wird es mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht geben.“

 
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