Nein zur GroKo – SPD Osnabrück spricht sich gegen eine große Koalition in Berlin aus

 

Die Osnabrücker Sozialdemokraten sind überrascht vom Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin.

Sie sprechen sich gegen eine große Koalition auf Bundesebene aus. „Wir sind nicht der Steigbügelhalter Angela Merkels. Es darf keine Neuauflage der Großen Koalition unter diesen Vorzeichen geben“, sagt Unterbezirksvorsitzende Antje Schulte-Schoh über die aktuelle Situation in Berlin.

„Es war die richtige Entscheidung von Martin Schulz nach dem Wahlergebnis in die Opposition zu gehen und einen Erneuerungsprozess einzuläuten“, ergänzt sie weiterhin.

„Als größte Volkswirtschaft in Europa brauchen wir ein stabiles Regierungsbündnis, das Deutschland und die Europäische Union voranbringt und einen Gestaltungsanspruch hat. Einen Stillstand können wir uns nicht erlauben“, gibt der SPD-Europaabgeordnete und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Tiemo Wölken zu bedenken.

Es sei nicht hinzunehmen, dass ein mögliches Bündnis an der Frage des Familiennachzugs für Flüchtlinge scheitere. „Wieso in Deutschland lebende Familien mehr wert sind als die Familien von Geflüchteten, ist mir schleierhaft. Wir müssen zu unserer Verantwortung in Europa stehen. Union und FDP haben in dieser Frage blockiert und sorgen nun dafür, dass Deutschland auch in anderen Fragen stagniert“, erklärt Schulte-Schoh.

„Die Europäische Union ist im Umbruch: Der französische Präsident Macron und Kommissionspräsident Juncker haben ihre Ideen zur Zukunft der EU präsentiert. Von deutscher Seite gab es bisher keine Antwort“, so Wölken.

Um dieses Defizit zu beseitigen, brauche es eine handlungsfähige Regierung. „Angela Merkel ist scheinbar nicht in der Lage, eine solche Regierung zu bilden“, sind sich Schulte-Schoh und Wölken sicher.