Bundesparteitag in Berlin

 

Vom 7.-10.12.2017 trafen sich rund 600 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet zum Bundesparteitag. Auch der Unterbezirk Osnabrück war mit 3 Delegiert*innen vertreten.

Mittelpunkt des Parteitages war die Frage, ob es eine Neuauflage der großen Koalition geben soll oder ob die SPD von vornherein diese Option ausschließen möchte. So vielfältig wie sich unsere Partei gestaltet so unterschiedlich waren zu diesem Thema die Redebeiträge.

Dies führte dazu, dass in einer langen und kontroversen Diskussion die unterschiedlichen Ansichten ausgetauscht und mögliche Aspekte, die für oder gegen eine GroKo sprechen könnten in diversen Redebeiträgen ausführlich dargestellt wurden. Auch in Niedersachsen und dem Bezirk Weser-Ems lässt sich diesbezüglich kein einheitliches Stimmungsbild ausmachen.

Am Ende entschieden sich die Delegierten dafür, in ergebnisoffe Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU einzutreten. Erfreulich war bei diesem Ergebnis insbesondere, dass eine möglichst große Einbindung aller Mitglieder auf breite Zustimmung unter den Delegierten traf. So war zum Einen das Ergebnis, dass es einen Sonderparteitag gibt, bei dem die Delegiert*innen über weitere mögliche Koalitionsverhandlungen entscheiden sollen und zum Anderen, dass am Ende alle SPD Mitglieder darüber entscheiden sollen, ob eine Koalition zwischen SPD und der Union die nächsten 4 Jahre prägen wird.

Auch wenn dem oder der Einen ein solches Ergebnis bereits zu diesem Zeitpunkt Bauchschmerzen bereitete so zeigte dies, dass wir eine streitfähige Partei mit einer positiven Diskussionskultur sind und die SPD den Ruf nach mehr Beteiligung und Entscheidungsrechten für alle Mitglieder gehört  hat. Nicht zuletzt wurde dies auch noch einmal durch eine ausführliche Diskussion zum Thema „SPD erneuern“ unterstrichen.  Ebenso der Umstand, dass beim Bundesparteitag viele Neumitglieder und auch jüngere Genoss*innen vertreten waren zeigt, dass ein Strukturwandel innerhalb der SPD in Gang gesetzt wurde der positives für die Zukunft hoffen lässt.